Fachstelle Querschnittsthemen im ESF Plus zieht Zwischenbilanz

Datum

24.06.2024

Bei der Umsetzung des ESF Plus sind die Mitgliedsstaaten verpflichtet, die sogenannten Bereichsübergreifenden Grundsätze "Gleichstellung der Geschlechter", "Antidiskriminierung" und "Ökologische Nachhaltigkeit" - aus den letzten Förderperioden auch als Querschnittsziele bekannt - zu beachten. Um diesen Prozess auf Bundesebene zu begleiten, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Fachstelle Querschnittsthemen im ESF Plus (FAQT) beauftragt.

Jedes ESF Plus-Programm muss sich mit der Frage auseinandersetzen, wie es die Rahmenbedingungen für eine gleichstellungsorientierte, diskriminierungsfreie, Chancengerechtigkeit herstellende und ökologisch nachhaltige Umsetzung gestaltet. Dabei müssen die Querschnittsthemen in allen Umsetzungsschritten, von der Ausgangsanalyse über die Zielformulierung bis zum Monitoring und der Evaluation, kohärent implementiert werden. Die Querschnittsthemen sind kein "Add-On", das man zusätzlich auch noch bedenken muss, sondern sind in jedem Programm-Kontext gegenwärtig. Nur wenn sie von Anfang an mitgedacht werden, können sie eine Wirkung entfalten. Die Querschnittsthemen sind dabei auch keine Randthemen, sondern berühren hochaktuelle gesellschaftliche Herausforderungen.

Das Angebotsspektrum der Fachstelle

Unterstützt werden die ESF Plus-Programme dabei von der Fachstelle Querschnittsthemen im ESF Plus, deren Kernaufgabe die Beratung und Begleitung ist. Die Beratung wird flankiert durch Vernetzungsangebote,
z. B. in Form von Fachgesprächen und Workshops. Darüber hinaus bereitet die Fachstelle im Rahmen des Informationsmanagements fachliche Informationen zu den Querschnittsthemen und ihrer Umsetzung im ESF Plus auf und stellt sie den Programmverantwortlichen, Vertreter*innen der umsetzenden Stellen, den Projekträgern sowie dem interessierten Fachpublikum zur Verfügung. Dies geschieht vornehmlich durch die Website und den monatlich erscheinenden Newsletter. Dort werden auch eigens aufbereitete Beispiele Guter Praxis und eigene Publikationen zu spezifischen Themen veröffentlicht.

Aktivitäten seit September 2022

Seit der Einrichtung der Fachstelle wurden Programmverantwortliche und Vertreter*innen der umsetzenden Stellen von etwa 20 ESF Plus-Programmen verschiedener Bundesministerien beraten. In der Beratung wurden beispielsweise folgende Fragen behandelt:

• Wie sollen die Querschnittsthemen in den Richtlinien und Auswahlkriterien verankert werden?
• Wie schaffe ich es, die Vorhabenträger für die Querschnittsthemen zu sensibilisieren?
• Wie lassen sich die Querschnittsthemen in Sachberichten abbilden?
• Was muss ich für das Gender-Budgeting bedenken und wie definiere ich einen guten Zielwert?
• Wie lässt sich das Querschnittsthema "Ökologische Nachhaltigkeit" gut im Mainstreaming der Programme verankern?
• Wie kann ich gut mit diskriminierenden Einstellungen umgehen und trotzdem mit den Menschen im Gespräch bleiben?
• Wie gelingt eine Umsetzung im Sinne der Europäischen Charta der Grundrechte (GRC) und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)?

Die Beratungen fanden punktuell zu spezifischen Themen statt, zum Teil handelte es sich auch um länger angelegte prozessbegleitende Beratungen.

Die Vernetzungsangebote der Fachstelle zielen darauf ab, spezifische Themen zu vertiefen, fachpolitische Diskurse in die Umsetzung des ESF Plus zu integrieren sowie den ressortübergreifenden Austausch der Programmverantwortlichen zu fördern.

Die Fachstelle hat seit September 2022 insgesamt 18 Veranstaltungen zu spezifischen Themen durchgeführt. 300 Vertreter*innen aus fünf Bundesministerien, 13 umsetzenden Stellen und 22 ESF Plus-Programmen nahmen daran teil. Dabei ging es zum Beispiel um

• Grundlagen der Querschnittsthemen im ESF Plus,
• Gender-Budgeting,
• die Charta der Grundrechte,
• Beschaffungswesen nach Umweltaspekten sowie
• Grundlagen zum Thema Antidiskriminierung.

Das Informationsmanagement der Fachstelle konzentriert sich darauf, ESF Plus-bezogene fachpolitische Themen aufzubereiten und bereit zu stellen. Dafür hat sie die Website www.faqt-esf.de entwickelt, die im März 2023 online gegangen ist. Dort finden sich grundlegende Informationen zu den drei Querschnittsthemen, zur Europäischen Grundrechtecharta (GRC), zur Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), zu spezifischen Themen und Zielgruppen im ESF Plus sowie eine Sammlung von ESF Plus-relevanten Datenquellen und von der Fachstelle selbst aufbereiteten Daten zu verschiedenen Themen, beispielsweise zu den Themen Arbeitsmarkt, Nachhaltigkeit oder Migration und Flucht. Die Datensammlung wird fortlaufend aktualisiert.

In bisher 15 Newslettern wurde über Neuigkeiten aus der Fachstelle und über aktuelle Veröffentlichungen und Fachveranstaltungen aus Wissenschaft, Forschung und Politik zu den Querschnittsthemen informiert. Der Newsletter erscheint monatlich und kann hier abonniert werden.

Seit Juli 2023 werden im Zweimonatsrhythmus Beispiele Guter Praxis auf der Website und im Newsletter veröffentlicht. Diese heben besonders gelungene Aspekte der Implementierung der Querschnittsthemen hervor und sollen den Programmverantwortlichen und Programm umsetzenden Stellen als Inspiration für die eigene Arbeit dienen. Bisher fokussieren die Beispiele in erster Linie die Ebene der Programmkonzeption und -gestaltung (etwa in Förderrichtlinien oder Leitfäden), sie werden sich in Zukunft auch verstärkt der Ebene der Umsetzung der Vorhaben widmen.

Darüber hinaus erstellt die Fachstelle eigene Publikationen, die Interessierten ebenfalls über die Website und den Newsletter zur Verfügung gestellt werden. Veröffentlicht wurden zudem der Leitfaden "Implementierung der Querschnittsthemen im ESF Plus" sowie zwei FAQT-Sheets zu den Themen "Abfragen zu den Querschnittsthemen bei Interessensbekundungen und Antragstellungen" und zum Gender Budgeting im ESF Plus".

Programmverantwortliche oder Mitarbeiter*innen einer programmumsetzenden Stelle im ESF Plus des Bundes können sich auf der Homepage informieren und/oder dort den Newsletter abonnieren. Wer bislang noch keine Informationen über die Vernetzungsangebote der Fachstelle bekommt, kann sich durch eine Nachricht an folgende Adresse in den entsprechenden Verteiler aufnehmen lassen: kontakt@faqt-esf.de.

Eine von allen Akteur*innen im ESF Plus gemeinsame und gute kohärente Umsetzung der Querschnittsthemen kann dafür sorgen, einen Beitrag für eine geschlechtergerechte, diskriminierungsfreie und ökologisch nachhaltige Gesellschaft zu leisten. In diesem Sinne freut sich die Fachstelle Querschnittsthemen im ESF Plus auf die weitere Zusammenarbeit.